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SG Oldenburg, 11.01.2005 - S 1 SB 115/04 |
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 09.10.1987 - 9a RVs 5/86
Behindertenbegriff - Rechtsänderung vor Einlegung der Revision - …
Auszug aus SG Oldenburg, 11.01.2005 - S 1 SB 115/04
Damit weist das Schwerbehindertenrecht die Abgrenzung des begünstigten Personenkreises dem Rechtsgebiet zu, für das die Begünstigung allein Bedeutung hat (BSG Urteil vom 6. November 1989 in SozR 3870 § 3 Nr. 26; Urteil vom 9. März 1988 - 9/9a RVs 15/87). - BSG, 09.03.1988 - 9a RVs 15/87
Außergewöhnliche Gehbehinderung - Gebrauchsfähigkeit der Beine - Stuhlinkontinenz …
Auszug aus SG Oldenburg, 11.01.2005 - S 1 SB 115/04
Damit weist das Schwerbehindertenrecht die Abgrenzung des begünstigten Personenkreises dem Rechtsgebiet zu, für das die Begünstigung allein Bedeutung hat (…BSG Urteil vom 6. November 1989 in SozR 3870 § 3 Nr. 26; Urteil vom 9. März 1988 - 9/9a RVs 15/87).